Die BAND unterstützt die Durchführung heilkundlicher Maßnahmen durch Notfallsanitäter/innen im Rahmen des NotSanG (Apr 2021)

Anfang März 2021 trat eine Änderung des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG) in Kraft. Das Ziel dieser Änderung ist die Schaffung einer rechtssicheren Arbeitsgrundlage für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter im Zusammenhang mit eigenverantwortlichen Entscheidungen zum Einsatz heilkundlicher Maßnahmen in besonderen Situationen. Die BAND nimmt Stellung und fordert konkrete administrative Schritte, um das Gesetz erfolgreich umzusetzen.

Reform des Notfallsanitätergesetzes – Ergänzende Stellungnahme von BAND, BV-ÄLRD und DBRD

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages soll in dieser Woche ein Reformvorschlag von Union und SPD zum Notfallsanitätergesetz (NotSanG) beschlossen werden, der sich in der Formulierung nah am Ausbildungsziel des NotSanG orientiert und eingrenzende Regelungen früherer Vorschläge nicht mehr berücksichtigt.

Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes (Dez 2020)

Die BAND e.V. begrüßt den Referentenentwurf und hält ihn für grundsätzlich geeignet, die Rechtssicherheit für die behandelnden Notfallsanitäterinnen und -sanitäter wie auch die Sicherheit der Notfallpatientinnen und -patienten zu verbessern.

Geplante Änderung des Notfallsanitätergesetzes: Aktueller Stand, kurz und knapp übersetzt

Eine Änderung des Notfallsanitätergesetzes mit dem Ziel einer Verbesserung der Rechtssicherheit bei der Übernahme heilkundlicher Maßnahmen wurde erstmals vor einem Jahr vom Bundesrat initiiert. Ein entsprechender Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit passierte nach Anhörung der Verbände und einigen Änderungen inzwischen das Bundeskabinett und liegt nun dem Bundesrat zur kurzfristigen Entscheidung vor.

Reformvorschlag des BMG zum Notfallsanitätergesetz: Eine kommentierte Synopsis zu den Reaktionen der Verbände

Das Interesse ist groß. Alle beteiligten Verbände haben Stellungnahmen abgegeben zum neuerlichen Reformvorschlag für das Notfallsanitätergesetz (NotSanG) 1 aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vom 31.07.2020, der als Artikel 12 in den Referentenentwurf zu einer Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin eingearbeitet wurde.

Miteinander sprechen statt übereinander reden

In einer Zeit des gesellschaftlichen Wandels kommen spürbare Veränderungen auf alle zu, die an der notfallmedizinischen Versorgung der Bevölkerung beteiligt sind. Eine wesentliche Änderung im Rettungsdienst ist die Einführung einer dreijährigen Berufsausbildung zum Notfallsanitäter.

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Jan 2020)

Grundsätzlich begrüßen wir die mit dem Gesetzentwurf angestrebte sektorenübergreifende Verzahnung der Notfallversorgung, jedoch sehen wir aus rettungsdienstlicher Sicht Nachbesserungsbedarf.

Stellungnahme zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes (Nov 2019)

Für Notfallsanitäter kann sich nach derzeitiger Rechtslage in einer Einsatzsituation ein haftungs- und strafrechtlich relevantes Dilemma ergeben, indem sie
entweder heilkundliche Maßnahmen ungerechtfertigt durchführen (Verstoß gegen den Heilkundevorbehalt) oder
erlernte heilkundliche Maßnahmen nicht anwenden (Begehen durch Unterlassen in einer Garantenposition).

BAND-Statement zur intranasalen Medikamentenapplikation in der prähospitalen Notfallmedizin

Der Indikationskatalog für den Notarzteinsatz dient als Handlungsempfehlung für Disponenten in Notdienstzentralen und Rettungsleitstellen. Er gründet auf Empfehlungen der BAND e.V. und besteht seit 2001 in den Grundzügen unverändert.

Indikationskatalog für den Notarzteinsatz

Der Indikationskatalog für den Notarzteinsatz dient als Handlungsempfehlung für Disponenten in Notdienstzentralen und Rettungsleitstellen. Er gründet auf Empfehlungen der BAND e.V. und besteht seit 2001 in den Grundzügen unverändert.